k-PLakate aufhängen

In den letzten Tagen ging es im Wahlkampf hoch her (nicht nur beim Plakate aufhängen).  Da darf man sicherlich nicht alles auf die Goldwaage legen. Zu einer Bemerkung im Leserbrief von Rolf Schöpf möchte ich trotzdem einige Bemkerungen machen.

Rolf Schöpf orakelt, die SPD wolle mit einer Mehrheit im Rat „ihren Willen durchsetzen“. Das kann man so nicht sagen. Natürlich kämpft jede Partei für möglichst viele Stimmen. Aber eine Mehrheit allein für die SPD halte ich im eher konservativen Sauerland für unrealistisch. Was wir wollen sind wechselnde Mehrheiten.

Die Mehrheit einer einzelnen Partei ist auf Dauer immer schlecht und führt zu Verfilzung. Das gilt für die CSU in Bayern, das galt lange für die SPD im Ruhrgebiet und für die CDU hier bei uns. Seit 1994 hat die CDU im Attendorner keine Mehrheit mehr im Rat. Die Folge waren, dass sich mindestens zwei Parteien zusammenraufen mussten, um in einer Sachfrage eine Mehrheit zu bilden. Manchmal bildeten CDU und SPD eine Mehrheit, manchmal die CDU mit den kleinen Parteien, manchmal die SPD mit den Kleinen. Und damals wie heute gibt es – Gott sei Dank – viele Sachfragen, die einstimmig beschlossen werden.

Das hat alles in allem zu einer sachlichen Debattenkultur und einem respektvollen Miteinandern geführt. Man durfte den anderen nicht verprellen, schließlich brauchte man ihn vielleicht schon bei der nächsten Abstimmung für eine Mehrheit.

Seit 2009 hat sich dieses Modell spürbar gewandelt. Bei allen umstrittenen Fragen wusste der Bürgermeister eine Mehrheit von CDU, FDP und meistens auch den Grünen hinter sich. Der Fraktionsvorsitzende der FDP spricht von „stabilen Mehrheiten“, die Attendorn auch weiterhin brauche. Dazu sagen wir: Nein, brauchen wir nicht. Ganz wie zu Zeiten der absoluten Mehrheit hat man nämlich oft das Gefühl, das von der stabilen Mehrheit auch Unsinn wie der Kreisel am Bremger Weg oder die geplanten Straßensperrungen in Ennest und im Schwalbenohl mit ihrer Mehrheit durchgedrückt werden. Zur Not, indem die Geschäftsordnung per Mehrheitsbeschluss ausgehebelt wird, wie letzte Woche geschehen.

Ich meine, es wäre besser, Mehrheiten finden sich wieder von Fall zu Fall, von Sachargumenten geleitet. Wenn wir das erreichen, sind wir als SPD zufrieden. Dann dürfen wir auch ruhig mal eine Abstimmung verlieren.

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