Attendorn ist eine starke und liebenswerte Stadt. Aber wir müssen einiges verändern, damit dies auch in Zukunft so bleibt.
Folgende Punkte halte ich für die wichtigsten Aufgaben, die ich gemeinsam mit Ihnen anpacken will:
Liebe Attendornerinnen und Attendorner, es geht nicht nur darum, was sich in Attendorn verändert. Es geht auch darum, wie es sich verändert. Die Zeit einsamer Entscheidungen im stillen Kämmerlein ist vorbei. Das hat man in den Medien spätestens bei Stuttgart 21 gesehen.
Ich will die Bürgerinnen und Bürger bei allen Entscheidungen mitnehmen und aus passiven Betroffenen aktive Beteiligte machen. Ich nehme die Meinungen aller ernst, und für mich ist Widerspruch keine Kampfansage. Je wichtiger eine Entscheidung ist, desto ernsthafter sollten die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung ausgeschöpft werden. Ich möchte Beteiligung, Mitsprache und Transparenz zu Maßstäben meines Handelns machen.
Natürlich müssen auch Entscheidungen gefällt werden, mit denen nicht alle einverstanden sind. Aber ein Bürgermeister muss manchmal auch ein Moderator sein, der verschiedene Meinungen zusammenführt.
Als Oberstufenschüler und Student habe ich fast alljährlich im Sommer bei einem Attendorner Automobilzulieferer gearbeitet. Und jedes Jahr konnte ich feststellen, wie das Unternehmen in den letzten zwölf Monaten gewachsen war, wie viele Arbeitsplätze geschaffen worden waren. Grundlagen dafür waren das Können und der Fleiß der Arbeitnehmer und mutige unternehmerische Entscheidungen. Aber auch die vorausschauende Politik der letzten zwei Jahrzehnte hat dazu beigetragen, in dem sie etwa bei Ennest und am Askay sowie in Biggen ausreichend Flächen zur Verfügung gestellt hat und mit moderaten Steuersätzen Anreize zum Verbleib am Standort Attendorn gegeben hat.
Attendorn ist der Wirtschaftsstandort Nr. 1 in Südwestfalen. So soll es bleiben. In den erfolgreichen Unternehmen wird das Geld erwirtschaftet, das wir für die Fortschreibung der Erfolgsgeschichte brauchen.
Deshalb müssen wir unseren Unternehmen beste Entwicklungsperspektiven geben. Ich stehe für eine zügige Realisierung des Industriegebiets Fernholte/Eckenbach. Mittlerweile kann die Stadt Attendorn Interessenten keine Industrieflächen mehr anbieten. Es wird wieder Zeit, dass wir Unternehmen die Möglichkeit bieten, sich zu vergrößern oder hier anzusiedeln. Außerdem könnte ein Gründerzentrum Existenzgründern in den ersten Jahren helfen.
Ich stehe allerdings auch dafür, dass wir das neue Industriegebiet so anlegen, dass die Auswirkungen auf Anwohner und Natur möglichst gering sind. Als Ennester Stadtverordneter weiß ich, wovon ich da spreche. Es macht die Stärke unserer Stadt aus, dass wir ein starker Wirtschaftsstandort im Grünen sind. Beide Elemente müssen wir weiterentwickeln.
Die Stadt ist jedoch in der Pflicht, nicht nur für Industrie und Gewerbe günstige Rahmenbedingungen zu schaffen. Sie muss auch für Handel, Gastronomie und Gesundheitswesen Vergleichbares leisten. Denn in diesen Bereichen werden nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch mehr Lebensqualität in Attendorn geschaffen.
Gesunde Finanzen sind die Voraussetzungen dafür, in wichtige Zukunftsfelder investieren zu können. Langfristig bleibt man nur handlungsfähig, wenn man nicht über seine Verhältnisse lebt. Das habe ich in meiner Tätigkeit beim Bundesrechnungshof mit Blick auf den Bund gelernt. Und so möchte ich es auch als Bürgermeister halten.
Das heißt für mich, dass in der Haushaltspolitik die Erhaltung der städtischen Infrastruktur und der Verzicht auf neue Schulden weiterhin an erster Stelle stehen. In der Regel müssen wir mit dem Geld auskommen, das wir einnehmen.
Die von der Landesregierung beschlossene Solidaritäts- oder Abundanzumlage lehne ich ab. Die Hansestadt Attendorn leistet schon über die bestehenden Umlagesysteme Solidarität mit finanzschwachen Kommunen. Die zusätzliche Umlage hilft den überschuldeten Städten kaum, ist jedoch für die Geberkommunen, auch für Attendorn, eine schwere Belastung. Daher unterstütze ich auch die Verfassungsklage, welche die Stadt Attendorn mit anderen betroffenen Kommunen angestrengt hat.
Die relativ niedrigen Steuersätze für Gewerbesteuer und Grundsteuer entlasten Gewerbetreibende und Hausbesitzer. Diese Politik möchte ich fortsetzen, weil sie Attendorn genützt hat.
Ich bin gern in der Innenstadt. Ob bei Veranstaltungen oder einfach so: Es ist schön, vor historischer Kulisse mit anderen ein Pläuschchen zu halten. Aber es tut mir weh, wenn ich sehe, dass es einige Leerstände gibt und nicht die ganze Innenstadt so schön herausgeputzt ist wie beispielsweise der Marktplatz.
Es ist Zeit, die Innenstadt wieder attraktiver zu gestalten. Es freut mich, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger an ersten Überlegungen für ein Innenstadtentwicklungskonzept eingebracht haben. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit Ihnen gemeinsam ein überzeugendes Konzept erarbeiten können, mit dem wir die notwendigen Fördermittel für diese gewaltige Aufgabe bekommen können.
Mir ist es vor allem wichtig, mehr Aufenthaltsqualität in die Innenstadt zu bringen. Mehr Straßen und Plätze müssen begrünt werden und so gestaltet sein, dass sie zum Verweilen einladen.
In unserer Innenstadt sollten Fußgänger Vorrang haben. Wichtigste Voraussetzung dafür ist, dass der Verkehr in der Ennester Straße und der Niederste Straße endlich beruhigt wird. Wir sollten uns vornehmen, bis 2020 alle Straßen der Innenstadt barrierefrei passierbar zu machen. Und wer den Fußgängern Vorrang einräumt, muss den Autofahrern Parkplätze zur Verfügung stellen. Dazu brauchen wir endlich ein Parkraumbewirtschaftungskonzept, das zusätzlichen Parkraum im Bereich der (ehemaligen) Stadttore vorsieht.
Die schönste Innenstadt nützt aber nichts, wenn dort nichts los ist. Einzelhandel und Gastronomie müssen gestärkt werden. Die Werbegemeinschaft der Einzelhändler und der neue Beirat für Tourismus und Stadtmarketing haben dazu einige gute Ideen auf den Weg gebracht. Sie verdienen weitere Unterstützung. Wichtig ist aber auch, dass neue Frequenzbringer mehr Leute in die Stadt ziehen. Davon profitieren auch die bisherigen Einzelhändler und Gastronomen. Ein Objekt mit größeren Ladenlokalen, als sie bisher in der Innenstadt zu finden sind, könnte ein solcher Frequenzbringer werden.
Ich bin in einem Dorf groß geworden, nämlich in Ennest. Gern denke ich daran zurück, wie geborgen ich mich als Kind in der vertrauten Umgebung fühlte. Noch heute fühle ich mich in der Dorfgemeinschaft mit all ihren Vereinen und Festen zu Hause.
Doch die Dörfer sind stärker vom demographischen Wandel betroffen als die Kernstadt. Bei stagnierenden oder zurückgehenden Bevölkerungszahlen müssen wir dafür sorgen, dass das Wohnen im Dorf attraktiv bleibt. Deshalb möchte ich für den Erhalt der Nahversorgung kämpfen, für den Erhalt aller Grundschul- und Kindergartenstandorte, auch für eine maßvolle Ausweisung von Bauland, die eine behutsame Entwicklung ermöglicht, ohne dass im Ortskern Leerstand entsteht.
Ortsprägende Gebäude und Plätze in der Dorfmitte schaffen Identifikation. Deshalb müssen diese lebendig erhalten und, wenn nötig, behutsam modernisieren. Wir sollten in Attendorn über einen Fonds nachdenken, aus dem Maßnahmen zum dorftypischen Umbau im Ortskern finanziert werden.
Im Dorf Niederhelden ist mit großem Engagement der Niederheldener ein Projekt vorangetrieben worden, das allerseits als modellhaft bezeichnet wird. Mit gestalterischen Maßnahmen, aber auch Maßnahmen, die das soziale Zusammenleben im Ort fördern, soll der Ort zukunftstüchtig gemacht werden. In den nächsten Jahren sollten wir Wert darauf legen, dass das Modell Schule macht und auch auf andere Ortschaften übertragen wird.
In wie vielen Vereinen ich Mitglied bin? Schwierige Frage… Jedenfalls freue ich mich darüber, dass in Attendorn Vereine und andere Gemeinschaften ein dichtes soziales Netz bilden, das die Menschen verbindet und den Einzelnen trägt. Die Probleme einer auseinanderfallenden Gesellschaft sind hier nicht so ausgeprägt wie in manchen Ballungszentren.
Allen Vereinzelungstendenzen in unserer Gesellschaft zum Trotz wollen wir den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt bewahren. Dafür müssen wir in die Zellen unseres Gemeinwesens investieren. Und diese Zellen, das sind die vielen Vereine und Initiativen in unserer Stadt. Die Vereinsförderung hat für mich deshalb einen überragenden Stellenwert.
Gerade wenn es um die Integration älterer Menschen, von Menschen mit Migrationshintergrund oder Menschen mit Behinderung geht, möchte ich auch neuen Initiativen die Unterstützung der Stadt ermöglichen.
Die Vereine und Initiativen werden von ehrenamtlich engagierten Menschen getragen. Angesichts der heutigen Arbeitswelt wird es immer schwieriger, Menschen zu finden, die sich zu ehrenamtlicher Arbeit bereitfinden. Als Bürgermeister werde es ich es als eine wichtige Aufgabe ansehen, die „Ehrenämtler“ nach Kräften zu unterstützen.
An meine Schulzeit erinnere ich mich gern. An der Grundschule in Ennest und am St.-Ursula-Gymnasium habe ich mich bestens aufgehoben gefühlt. Auch in meiner Freizeit habe ich in Attendorn kaum etwas vermisst. Aber das war schon damals nicht bei allen Jugendlichen so. Und heute gibt es noch ganz andere Ansprüche an Freizeitangebote.
Diesen neuen Anforderungen müssen wir Rechnung tragen. Gute Schulen und ein breites Kultur- und Freizeitangebote sind wichtig, damit sich junge Menschen dafür entscheiden, in Attendorn zu bleiben oder hierhin zu ziehen. Das ist letztlich auch ein Standortfaktor für die Unternehmen. Denn es wird immer schwieriger, Fachkräfte anzuwerben.
Attendorn ist ein starker Schulstandort mit guten Schulen. Aber wir müssen die Angebote weiterhin neuen Herausforderungen anpassen. Wir müssen unsere Schulen in den Stand versetzen, die Inklusion meistern zu können (wobei hier das Land finanziell in der Verantwortung steht). Unterschiedliche Familien- und Einkommensstrukturen erfordern differenzierte Lern- und Betreuungsangebote. Ich bin dafür, die Ganztagsangebote auszubauen. Die Teilnahme an allen Bildungsangeboten darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Und natürlich müssen wir uns der Daueraufgabe stellen, die Einrichtung unserer Schulen auf dem neuesten Stand zu halten.
Wir sollten auch im Kultur- und Freizeitbereich darüber nachdenken, was man zusätzlich bieten kann. Neben der Förderung vieler engagierter kulturschaffender Vereine brauchen wir in Attendorn dringend auch im Kulturbereich Leuchttürme, die uns vor Nachbarkommunen auszeichnen. Daher unterstütze ich das Projekt Bürgerhaus Bahnhof – selbstverständlich unter Berücksichtigung einer vernünftigen Finanzierung. Das Bürgerhaus kann in mehrfacher Hinsicht ein Gewinn für Attendorn sein. Als Treffpunkt, als Frequenzbringer für die Stadt, als Kulturzentrum.
Ein Bürgermeister ist natürlich kein Zauberer. Er kann kein Kino herbeizaubern, wenn sich kein Betreiber dafür findet. Aber die Chancen, die wir haben, müssen wir konsequenter nutzen.
Mit 17 Jahren bin ich die SPD eingetreten. Bis jetzt spielen für mich die Grundwerte meiner Partei, vor allem die soziale Gerechtigkeit, eine große Rolle.
Aber in der Kommunalpolitik geht es meistens nicht um hehre Überzeugungen, sondern um sachlich angemessene Lösungen. Einem Bürgermeister muss es immer um das Gesamtinteresse der Stadt gehen. Da spielt die Parteizugehörigkeit keine Rolle. Ich möchte mein Amt überparteilich, pragmatisch und ohne ideologische Scheuklappen führen. Ich verspreche Ihnen, mich für alle Attendorner – unabhängig von ihrem politischen Standpunkt – gleichermaßen einzusetzen.
Und geht es darum, Attendorner Interessen in Düsseldorf zu vertreten, habe ich keine Hemmungen, auch eine SPD-geführte Landesregierung zu kritisieren.